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Dübendorf: Kommunale Abstimmung 18. Juni – Volksinitiative «Mitbestimmen bei Temporeduktionen»

Dübendorf: Kommunale Abstimmung 18. Juni – Volksinitiative «Mitbestimmen bei Temporeduktionen»

TELE Z aktuell vom 02.06.2023: Die SVP Dübendorf hat im Mai 2022 dem Stadtrat die mit den nötigen Unterschriften ausgestattete kommunale Volksinitiative «Mitbestimmen bei Temporeduktionen» eingereicht. Die Initaitive verlangt eine Verlagerung der Kompetenz zur Einführung solcher Massnahmen vom Stadtrat zum Parlament. Diese Verschiebung würde es der Dübendorfer Bevölkerung erlauben, sich mittels Referendum gegen einen unerwünschten Entscheid zu wehren. Aktuell kann der Stadtrat z.b. die Einführung einzelner Tempo-30-Zonen in eigener Kompetenz einführen.  Die Dübendorfer Stimmbevölkerung stimmt am 18. Juni über diese Initiative ab.