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Bern: Bundesrat – Medienkonferenzen zum Finanzvoranschlag 2024 und der Armeebotschaft 2023

Bern: Bundesrat – Medienkonferenzen zum Finanzvoranschlag 2024 und der Armeebotschaft 2023

TELE Z aktuell vom 15.02.2023: Der Bund schliesst das Jahr 2022 aufgrund geringerer Einnahmen und hoher ausserordentlicher Corona-Ausgaben mit einem Finanzierungsdefizit von 4,3 Milliarden Franken ab. Dies erklärte die neue Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FSP) bei der Präsention des Voranschlags 2024. Dabei handelt es sich um das erste strukturelle Defizit seit 2005. Der Bundesrat hat dafür im Hinblick auf die Bereinigung des Haushalts für 2024 bereits Massnahmen konkretisiert. U.a. sollen das Erreichen der Armeeausgaben von 1 % des Bruttoinlandprodukts (BIP) um fünf Jahre aufgeschoben. Neu soll dieses Ziel nicht bis 2030 sondern bis 2035 erreicht werden,  wie Verteidigungsministerin Viola Amherd (Mitte) im Rahmen der Präsentation der Armeebotschaft 2023 mitteilte.